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Ortsgemeinde Kalt

Verbandsgemeinde Maifeld

Archiv

Kategorie: Gemeinderat
 
Zu Beginn der Sitzung wurde das neue Ratsmitglied Ulrike Horst vom Vorsitzenden gemäß § 30 Abs. 2 GemO auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten verpflichtet. 
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2 Vortrag „Energetisches Bauen und Sanieren“
Herr Dr. Kape/Kreisverwaltung Mayen – Koblenz und Herr Tibes/E&W Energie Wohnen und Energieberatung informierten über das Thema im privaten und öffentlichen Bereich.
TOP 3 Haushaltsplan 2018
Die Haushaltssatzung 2018 sowie der Haushaltsplanentwurf mit seinen Anlagen und Bestandteilen wurde vorgestellt.
TOP 4 Durchführung der öffentlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 der Gemeindeordnung
Ab dem 1.1.2018 ist öffentliches Bekanntmachungsorgan nicht mehr  „Blick aktuell Maifeld“ sondern die „Maifelder Nachrichten“.
TOP 5 Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme einer Spende in Höhe von 568,58 Euro für Mulcharbeiten im Gemeindegebiet wurde zugestimmt.
 
Kalt, den 23. November 2017
Willi Probstfeld, Ortsbürgermeister
 
Öffentlicher Teil
TOP 1: Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2 Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf der Geisweid“
Es wurde beschlossen, in dem vorgestellten abgegrenzten Bereich „Auf der Geisweid“ einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen und die Karst-Ingenieure GmbH, Nörtershausen, mit der Bebauungsplanung zu beauftragen. Es wird ein beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 b BauGB durchgeführt. 
TOP 3 Vergabe von Ingenieurleistungen für die Straßenplanung im Baugebiet „Auf der Geisweid“
Das Gremium beschließt, den Auftrag für die Ingenieurleistungen (Entwurfsplanung, Leistungsphasen 1 – 3), einschließlich der Entwurfsvermessung für die Erschließung des Neubaugebietes „Auf der Geisweid“ an das Büro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 24.8.2017 zu erteilen. Für die fehlenden Mittel wurde eine außerplanmäßige Auszahlung beschlossen.
TOP 4: Weitere Verwendung der Wiesengrundstücke Gemarkung Kalt, Flur 6, Nr. 69 und 70
Auf den von der Gemeinde erworbenen Wiesengrundstücken In Lüschem wurde auf der Grundlage einer Fördersumme von 2.500,— Euro in einem Teilbereich die Pflanzung von Obstbäumen verschiedener Sorten beschlossen. Die Pflanzungen werden vom Feuerwehrförderverein durchgeführt. 
TOP 5 Mitteilungen
- Der diesjährige Martinszug findet am Samstag, den 11. November 2017 um 18.15 Uhr statt.
- Der diesjährige vorweihnachtliche Seniorennachmittag findet am Samstag, den 9. Dezember  2017 in der Schützenhalle statt.
- Das Ratsmitglied Andreas Kopp scheidet mit Ablauf des Monats September umzugsbedingt aus dem Ortsgemeinderat aus. Der Vorsitzende dankte für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit und überreichte ein Präsent. 
 
Kalt, den 28. September 2017
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister
 
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
2. Antrag an die Verbandsgemeinde Maifeld zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Ortsgemeinderat stellt bei der Verbandsgemeinde Maifeld als Trägerin der Flächennutzungsplanung den Antrag, den Flächennutzungsplan im Kalter Gemeindegebiet im Bereich „Auf der Geisweid“ im Wege eines Flächentauschs zu ändern (Verlagerung vom oberen Bereich in den unteren Bereich). 
3. Instandsetzung von Straßen und Wegen
Es wurde beschlossen, folgende Straßen und Wege zu sanieren:
a. Weg zum Beckershof
b. Weg von der Kapelle an der L 82 bis zum Sportplatz
c. Gemeindestraße Kalt – Mörz (zusammen mit Münstermaifeld)
Außerdem werden Ausbesserungen im Bereich des befestigten Weges nach Moselsürsch vorgenommen.
4. Nachträgliche Beschlußfassung über die Anschaffung eines Defibrillators
Der Beschaffung eines Defibrillators wurde zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt vollständig aus Spendengeldern.
5. Annahme von Spenden/Sponsoringleistungen
Es wurden folgende Spenden angenommen:
a. 850 + 300 Euro für die Anschaffung eines Defibrillators
b. 100 Euro für die Restaurierung alter Wegekreuze
c. 3.000 Euro für die Instandsetzung von Wirtschaftswegen
6. Mitteilungen
Kalt, den 18. Mai 2017
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister
 
TOP 1 Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von Spenden in Höhe von 1.357,— Euro für die Anschaffung eines Defibrillators wurde zugestimmt.
TOP 2 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
a. Abstimmung über eine Bekanntmachung bezüglich Straßenbäumen im innerörtlichen Bereich
b. Hinweis auf Kirmes am 22./23. April. Es wird ein Schausteller gesucht. 
c. Für die Organisation und Durchführung von Aktivitäten auf dem Sportplatz am Dorffestsamstag (27. Mai) liegen bisher zu wenig Meldungen vor. Um weitere Meldungen wird gebeten.
Kalt, den 23. Februar 2017
Willi Probstfeld, Ortsbürgermeister
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen
2. Energetisches Bauen und Sanieren
Der geplante Vortrag von Herrn Dr. Rüdiger Kape/Kreisverwaltung Mayen – Koblenz, wurde verschoben und findet voraussichtlich in der nächsten Sitzung statt.
3. Prüfung der Jahresrechnung 2013 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellte den Jahresabschluss für das Jahr 2013 fest und erteilte dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung.
4. Prüfung der Jahresrechnung 2014 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellte den Jahresabschluss für das Jahr 2014 fest und erteilte dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung.
5. Zuschussantrag der Schützengilde
Dem Antrag der Schützengilde wurde in der Weise stattgegeben, dass die Gemeinde ab dem Jahre 2017 von der Gebäudeversicherung (diese betrug im Jahre 2015 = 783,87 Euro) einen Fixbetrag in Höhe von 400,— Euro übernimmt. Bei erheblichen Steigerungen der Gebäudeversicherungskosten für die Schützenhalle bleibt es der Schützengilde anheimgestellt, eine entsprechende anteilige Zuschusserhöhung zu beantragen.
6. Haushaltsplan 2017 und Erlass der Haushaltssatzung 2017
Der Haushaltsplan wurde mit einigen Aktualisierungen verabschiedet. Im Jahre 2017 sind Instandsetzungen und Sanierungen bei Straßen und Wegen, Maßnahmen im Sportplatzbereich, Beschaffung eines Defribrillators, Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen im Kindergartenbereich, sowie die  Umgestaltung des Beetes vor dem Gemeindehaus in der St. Markus-Straße geplant. Außerdem gibt es einen Haushaltsansatz für eine Baugebietserweiterung. Die Steuersätze bleiben unverändert. 
7. Annahme von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von weiteren Spenden in Höhe von 200,— Euro für die Restaurierung alter Wegekreuze und für den vorweihnachtlichen Seniorennachmittag in Höhe von 350,— Euro wurde zugestimmt.
8. Mitteilungen
a. Die Ortsgemeinde Kalt nimmt im Jahre 2017 nicht an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. 
b. Voraussichtlich ab Mai 2017 wird es im Ort weitere Angebote für schnelles Internet geben.
 
Kalt, den 31.1.2017
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister
1. Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Haushaltsplan 2017: Der Haushaltsplanentwurf wurde vorgestellt. 
3. Zuschüsse an die Vereine für den Helfereinsatz bei der Ü-800 Jahrfeier: Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, an die Kalter Vereine, die bei Ü-800 Jahre Kalt mitgewirkt haben (Kindergartenförderverein, Feuerwehrförderverein, Kirchenförderverein Schützengilde) einen Zuschuß pro Verein in Höhe von 1.000,— Euro zu gewähren. Aufgrund des vorliegenden Abrechnungsergebnisses wurde pro Verein ein Zuschuss in Höhe von 726,55 Euro ermittelt. Entsprechend dem Gemeinderatsbeschluß wurde dieser Betrag auf 1.000,— Euro erhöht. Damit wird dem großen Vereinsengagement Rechnung getragen, das Grundlage für den Erfolg unseres Dorfjubiläums war. 
4. Änderung der Geschäftsordnung aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene: Die entsprechende Änderung der Geschäftsordnung wurde beschlossen.
5. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Es wurden Spenden für die Restaurierung alter Wegekreuze in Kalt in Höhe von 600,— Euro angenommen.
6. Mitteilungen: Hinweis auf Termin für die Wahl des Verbandsbürgermeisters am 19. März 2017.
Kalt, den 15. Dezember 2016
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Zustimmung zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld – Darstellung einer gewerblichen Baufläche in der Stadt Münstermaifeld.
Der Änderung des Flächennnutzungsplanes wurde zugestimmt.
3. Bunter karnevalistischer Abend 2017
Es wurde einstimmig beschlossen, den bunten karnevalistischen Abend im Jahre 2017 unter der Regie der Ortsgemeinde durchzuführen und die Räumlichkeiten der Schützenhalle nach Maßgabe des Gestattungsvertrages zwischen der Ortsgemeinde und der Schützengilde in Anspruch zu nehmen. 
4. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von verschiedenen Spenden für das Dorfjubiläum sowie für die Ausstellung der Grabungsobjekte und die Herstellung eines Ausstellungskataloges wurde zugestimmt.
5. Mitteilungen
a. Haushaltszwischenbericht: Nach dem derzeitigen Stand der Bewirtschaftung ist davon auszugehen, dass sich die Haushaltslage der Ortsgemeinde positiver entwickelt, als in der Haushaltsplanung vorgesehen.
b. Die Westnetz GmbH verlegt in Kalt Glasfaserkabel.
c. Über die Abrechnung von Ü-800 Jahre Kalt wird in der nächsten Sitzung berichtet.
Kalt, den 5. Oktober 2016
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister

1. Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Die Friedhofsgebührensatzung in der Fassung vom 1.5.2012 wurde wie folgt geändert:

  • Urnenreihengrab (1 Asche) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 840,– Euro.

  • Urnenwahlgrab (2 Aschen) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 1.045,– Euro.

3. Errichtung einer neuen Urnengrabreihe

Für die Errichtung einer zweiten Urnengrabreihe mit zehn Grabstätten wurden die Tiefbauarbeiten sowie die Steinmetzarbeiten an die preisgünstigsten Anbieter vergeben.

4. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung in Kalt

Der Ortsgemeinderat nahm die Auswertung der Angebote von NGM (Netzgesellschaft Maifeld) und EVM (Energieversorgung Mittelrhein) zur Kenntnis und beschloß, den neuen Konzessionsvertrag im Gemeindegebiet mit der Netzgesellschaft Maifeld abzuschließen.

5. Änderung der umsatzsteuerlichen Situation der Kommunen durch die Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz – Inanspruchnahme der Übergangsregelung.

Es wurde beschlossen, das Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 2b UStG auszuüben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Erklärung beim zuständigen Finanzamt bis zum 31.12.2016 einzureichen.

6. Auswirkungen des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene auf das Verfahren zur Erstellung des Haushaltsplanes.

Aufgrund der neuen gesetzlichen Regelung wurde im Hinblick auf den jährlichen Haushaltsplan eine verbesserte Bürgerbeteiligung beschlossen.

7. Mitteilungen:

Auf den Gemeinde-Aktionstag am 20. August wurde hingewiesen und um zahlreiche Beteiligung gebeten.

Kalt, den 6. Juli 2016

W.Probstfeld, Ortsbürgermeister

1. Einwohnerfragestunde:

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

2. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Der Annahme von Spenden in Höhe von 3.630,24 Euro wurde zugestimmt.

3. Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium spricht sich für die Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 1.7.2016 aus.

Mitteilungen:

a. Nochmaliger Hinweis auf den Gemeinde- und Kindergartenaktionstag am 16.4.2016. Weitere Teilnehmermeldungen sind erwünscht.

b. Für die Erweiterung der Urnengrabreihe auf dem Friedhof werden zur Zeit Angebote eingeholt.

c. Das Eingangstor am Friedhofsparkplatz wurde zwischenzeitlich montiert.

d. Die Dorftrefftür wird instand gesetzt.

e. Der Dorftreff erhält Ende Mai einen neuen Innenanstrich.

f. Die Abrechnung für die Straßensanierung (Kirchstraße, Brunnenstraße) liegt vor; der Gemeindeanteil beträgt. 8.667,57 Euro.

g. Info über den Stand der Vorbereitungen „Ü-800 Jahre Kalt“

 
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung 2016
Der Haushaltsplan 2016 wurde beschlossen und die Haushaltssatzung 2016 erlassen. An Ausgabepositionen fallen im wesentlichen an: Zuschuß an den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs, Sportplatzoptimierung, Eingangstor Friedhof, Urnengräberfeld, Defibrillator, Sanierung der Gemeindestraße in Richtung Mörz, Grunderwerb Baugebiet (Restabwicklung) sowie Kosten Ü-800-Jahr Feier. Die Steuersätze bleiben unverändert. Der Rücklagenbestand beträgt am Jahresende 2015 = 590.000 Euro (bereinigt infolge noch ausstehender Abwicklungen = ca. 500.000 Euro). Zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung wird noch eine gesonderte Bekanntmachung erfolgen.
3. und 4: Prüfung der Jahresrechnungen 2011 und 2012 und Entlastungserteilung
Der Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 beschlossen und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung erteilt.
5. Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens
Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 13.000 Euro zu gewähren, von dem 11.000 Euro seitens des Fördervereins im Rahmen der Vorfinanzierung an die Ortsgemeinde zurück zu erstatten sind. Der eigentliche Zuschussbetrag beläuft sich damit auf 2.000 Euro. Einzelheiten werden in einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Förderverein und Ortsgemeinde geregelt.
6. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Die Annahme von Spenden in Höhe von 1.134,50 Euro wurde beschlossen.
7. Mitteilungen
a. Im Dorftreff ist ein teilweiser Neuanstrich beabsichtigt.
b. Im Münstermaifelder Rosenmontagszug wird es im Hinblick auf unsere Ü-800 Jahr Feier einen speziellen Kalter Festwagen und eine Fußgruppe geben. Insgesamt sind 59 Personen im Einsatz. Begleitpersonen für den Festwagen werden noch gesucht.
Kalt, den 18. Januar 2016
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister