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Ortsgemeinde Kalt

Verbandsgemeinde Maifeld

Archiv

Kategorie: Sitzungen
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Zustimmung zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld – Darstellung einer gewerblichen Baufläche in der Stadt Münstermaifeld.
Der Änderung des Flächennnutzungsplanes wurde zugestimmt.
3. Bunter karnevalistischer Abend 2017
Es wurde einstimmig beschlossen, den bunten karnevalistischen Abend im Jahre 2017 unter der Regie der Ortsgemeinde durchzuführen und die Räumlichkeiten der Schützenhalle nach Maßgabe des Gestattungsvertrages zwischen der Ortsgemeinde und der Schützengilde in Anspruch zu nehmen. 
4. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Der Annahme von verschiedenen Spenden für das Dorfjubiläum sowie für die Ausstellung der Grabungsobjekte und die Herstellung eines Ausstellungskataloges wurde zugestimmt.
5. Mitteilungen
a. Haushaltszwischenbericht: Nach dem derzeitigen Stand der Bewirtschaftung ist davon auszugehen, dass sich die Haushaltslage der Ortsgemeinde positiver entwickelt, als in der Haushaltsplanung vorgesehen.
b. Die Westnetz GmbH verlegt in Kalt Glasfaserkabel.
c. Über die Abrechnung von Ü-800 Jahre Kalt wird in der nächsten Sitzung berichtet.
Kalt, den 5. Oktober 2016
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister

1. Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Die Friedhofsgebührensatzung in der Fassung vom 1.5.2012 wurde wie folgt geändert:

  • Urnenreihengrab (1 Asche) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 840,– Euro.

  • Urnenwahlgrab (2 Aschen) mit einheitlicher Granitabdeckung und Beschriftung = 1.045,– Euro.

3. Errichtung einer neuen Urnengrabreihe

Für die Errichtung einer zweiten Urnengrabreihe mit zehn Grabstätten wurden die Tiefbauarbeiten sowie die Steinmetzarbeiten an die preisgünstigsten Anbieter vergeben.

4. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung in Kalt

Der Ortsgemeinderat nahm die Auswertung der Angebote von NGM (Netzgesellschaft Maifeld) und EVM (Energieversorgung Mittelrhein) zur Kenntnis und beschloß, den neuen Konzessionsvertrag im Gemeindegebiet mit der Netzgesellschaft Maifeld abzuschließen.

5. Änderung der umsatzsteuerlichen Situation der Kommunen durch die Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz – Inanspruchnahme der Übergangsregelung.

Es wurde beschlossen, das Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 2b UStG auszuüben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Erklärung beim zuständigen Finanzamt bis zum 31.12.2016 einzureichen.

6. Auswirkungen des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene auf das Verfahren zur Erstellung des Haushaltsplanes.

Aufgrund der neuen gesetzlichen Regelung wurde im Hinblick auf den jährlichen Haushaltsplan eine verbesserte Bürgerbeteiligung beschlossen.

7. Mitteilungen:

Auf den Gemeinde-Aktionstag am 20. August wurde hingewiesen und um zahlreiche Beteiligung gebeten.

Kalt, den 6. Juli 2016

W.Probstfeld, Ortsbürgermeister

1. Einwohnerfragestunde:

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

2. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Der Annahme von Spenden in Höhe von 3.630,24 Euro wurde zugestimmt.

3. Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium spricht sich für die Übernahme der Aufgabe der Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 1.7.2016 aus.

Mitteilungen:

a. Nochmaliger Hinweis auf den Gemeinde- und Kindergartenaktionstag am 16.4.2016. Weitere Teilnehmermeldungen sind erwünscht.

b. Für die Erweiterung der Urnengrabreihe auf dem Friedhof werden zur Zeit Angebote eingeholt.

c. Das Eingangstor am Friedhofsparkplatz wurde zwischenzeitlich montiert.

d. Die Dorftrefftür wird instand gesetzt.

e. Der Dorftreff erhält Ende Mai einen neuen Innenanstrich.

f. Die Abrechnung für die Straßensanierung (Kirchstraße, Brunnenstraße) liegt vor; der Gemeindeanteil beträgt. 8.667,57 Euro.

g. Info über den Stand der Vorbereitungen „Ü-800 Jahre Kalt“

 
1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2. Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung 2016
Der Haushaltsplan 2016 wurde beschlossen und die Haushaltssatzung 2016 erlassen. An Ausgabepositionen fallen im wesentlichen an: Zuschuß an den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs, Sportplatzoptimierung, Eingangstor Friedhof, Urnengräberfeld, Defibrillator, Sanierung der Gemeindestraße in Richtung Mörz, Grunderwerb Baugebiet (Restabwicklung) sowie Kosten Ü-800-Jahr Feier. Die Steuersätze bleiben unverändert. Der Rücklagenbestand beträgt am Jahresende 2015 = 590.000 Euro (bereinigt infolge noch ausstehender Abwicklungen = ca. 500.000 Euro). Zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung wird noch eine gesonderte Bekanntmachung erfolgen.
3. und 4: Prüfung der Jahresrechnungen 2011 und 2012 und Entlastungserteilung
Der Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 beschlossen und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten Entlastung erteilt.
5. Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens
Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 13.000 Euro zu gewähren, von dem 11.000 Euro seitens des Fördervereins im Rahmen der Vorfinanzierung an die Ortsgemeinde zurück zu erstatten sind. Der eigentliche Zuschussbetrag beläuft sich damit auf 2.000 Euro. Einzelheiten werden in einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Förderverein und Ortsgemeinde geregelt.
6. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Die Annahme von Spenden in Höhe von 1.134,50 Euro wurde beschlossen.
7. Mitteilungen
a. Im Dorftreff ist ein teilweiser Neuanstrich beabsichtigt.
b. Im Münstermaifelder Rosenmontagszug wird es im Hinblick auf unsere Ü-800 Jahr Feier einen speziellen Kalter Festwagen und eine Fußgruppe geben. Insgesamt sind 59 Personen im Einsatz. Begleitpersonen für den Festwagen werden noch gesucht.
Kalt, den 18. Januar 2016
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister
 
1. Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
2. Zustimmung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld: Den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Ortsgemeinde Ochtendung wurde zugestimmt. 
3. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung der Ortsgemeinde – Festlegung der Auswahlkriterien: Es wurde ein Kriterienkatalog nebst Gewichtung für die Konzessionsvergabe im Bereich Strom beschlossen.
4. Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kalt: Die Hauptsatzung wurde neu gefasst – eine separate Veröffentlichung wird noch erfolgen.
5. Widmung der Gemeindestraße „Obere Aspel“: Entsprechend dem Beschluß des Gemeinderates ist die Widmung, wonach eine Straße rechtlich in Dienst gestellt wird, erfolgt. Mit einbezogen wurde auch ein noch fehlendes Teilstück der Aspelstraße. Eine separate Bekanntmachung des Widmungsbereichs wird noch erfolgen.
6. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2008 – 2013: Der Prüfbericht der Kreisverwaltung Mayen – Koblenz wurde zur Kenntnis genommen. 
7. Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Der Annahme von Spenden in Höhe von 2.000,– € für das Dorfjubiläum Kalt wurde zugestellt.
8. Mitteilungen: Aus dem Erbe von Werner Pulze wurde der Gemeinde ein alter Basaltwegweiser zur Verfügung gestellt, der am Pumpenplatz im Jakobsberg aufgestellt wird.
Kalt, den 30. September 2015
Willi Probstfeld, Ortsbürgermeister
Der Vorsitzende stellte fest, dass infolge Abwesenheit der meisten Ratsmitglieder die Beschlußfähigkeit des Gemeinderates gemäß § 39 Abs. 1 GemO nicht gegeben war. 
Kalt, den 23.7.2015
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister 

TOP 1: Einwohnerfragestunde: Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

TOP 2: Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Triesch/Geisweid IV" und Satzungsbeschluß: Die eingegangenen Stellungnahmen wurden im einzelnen gewürdigt und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Bestandteile der Satzung sind die Bebauungsplanurkunde (Plan) sowie die zur Planurkunde gehörenden Textfestsetzungen. Eine gesonderte Bekanntmachung wird noch erfolgen. Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.
TOP 3: Straßenname für die Erschließungsstraße im Baugebiet "Im Triesch/Geisweid IV": Es wurde beschlossen, der neuen Straße den Namen "Obere Aspel" zu geben.
TOP 4: Vergabe von Hausnummern im Baugebiet "Im Triesch/Geisweid IV": Den einzelnen Baugrundstücken wurden Hausnummern zugeordnet.
TOP 5: Tätigkeitsausschluss in der Jugendarbeit nach § 72 a SGB VIII: Es wurde beschlossen, der rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII vom 23. Januar 2014 beizutreten.
TOP 6: Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen: Die Annahme einer Spende in Höhe von 800,– € für die geplante Kalter Ü-800-Jahr-Feier wurde beschlossen.
TOP 7: Mitteilungen: 
a. Information über Grabräumungen auf dem Friedhof am 11.4.2015
b. Hinweis auf Kindergarten- und Gemeindeaktionstag am 19.4.2015
c. Information über Baumrückschnitt auf dem Kinderspielplatz
d. Kalt nimmt 2015 nicht am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teil.
e. Wetznetz-AG wird Restarbeiten in Kalt demnächst erledigen.
Kalt, den 5.3.2015
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister

 

TOP 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2 Haushaltsplan 2015 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2015
Der Haushaltsplan 2015 sowie der Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wurden beschlossen. Die Steuersätze bleiben unverändert bestehen. Kredite werden nicht aufgenommen. Die finanzielle Rücklage der Gemeinde betrug am Jahresanfang 2014 = 500.000,– € und am Jahresende 2014 (i.w. aufgrund der Sanierung des Jakobsberges) = 450.000,– €. Im Jahr 2015 wird voraussichtlich im Hinblick auf die Erweiterung des Baugebietes "Im Triesch/Geisweid IV" eine weitere Rücklagenentnahme erforderlich sein, wobei es sich jedoch im wesentlichen um Vorfinanzierungen bei den Erschließungskosten von Baugrundstücken handelt, die teilweise erst zu einem späteren Zeitpunkt veräußert werden.
Kalt, den 19.12.2014
W.Probstfeld, Ortsbürgermeister 

 

TOP 1: Einwohnerfragestunde
Dein Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2 Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Triesch/Geisweid IV"
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden im einzelnen nach Maßgabe der Vorschläge des Planungsbüros Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, gewürdigt. Modifikationen werden in die Planunterlagen eingearbeitet. Der Gemeinderat stimmte dem Bebauungsplanentwurf unter Berücksichtigung seiner vorangegangenen Beschlüsse einschließlich der Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht zu. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde gebeten, das Beteiligungsverfahren der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie das Offenlegungsverfahren (§ 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 4a Abs. 2 BauGB in einem Zuge durchzuführen.
TOP 3: Vorstellung der Straßenplanung für das Neubaugebiet "Im Triesch/Geisweid IV"
Das Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen stellte die konzipierte Straßenplanung im geplanten Neubaugebiet im Einzelnen vor. Dem wurde vom Ortsgemeinderat zugestimmt.
TOP 4; 3. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Kalt vom 12.8.2013
In der Friedhofssatzung wurde im Hinblick auf die neue Urnengrabreihe klarstellend ergänzt, dass das Auflegen von Blumen oder sonstigem Grabschmuck und Grablichtern auf die Grabplatte nicht zulässig ist. Hierzu dient ausschließtlich der ca 20 cm breite Splittstreifen vor der Grabstätte. 
TOP 5: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald
Der Ortsgemeinderat nahm die von der Verbandsgemeindeverwaltung vorgenommene umfassende Auswertung des vorliegenden Entwurfs des Regionalen Raumordnungsplanes zur Kenntnis.
TOP 6: Mitteilungen
Es konnte immer noch kein neuer Jugendbeirat gebildet werden, weil nach bisherigem Sachstand noch nicht ausreichend Personen zur Verfügung stehen. Der Jugendbeirat soll aus 2 Mitgliedern des Gemeinderates (dies sind Michael Herrmann und Andreas Kopp), 2  weiteren Erwachsenen aus der Elternschaft und 2 Jugendlichen bestehen. Es wird freundlich, aber auch nachdrücklich um entsprechende Meldungen gebeten. Der Jugendbeirat soll die Belange von Kindern und Jugendlichen im Ort aufgreifen und vertreten. 
Kalt, den 27.11.2014
Willi Probstfeld, Ortsbürgermeister

 

 

TOP 1:  Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.
TOP 2:  Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf "ImTriesch/Geisweid IV"
Die Karst Ingenieure GmbH stellten in der Sitzung des Bebauungsplanvorentwurf einschließlich der Textfestsetzungen vor; dem wurde von Seiten des Gemeinderates zugestimmt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wurde gebeten, die vorgezogene Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) durchzuführen.
TOP 3: Öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages
Es wurde beschlossen, die öffentliche Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger über das Auslaufen des Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz im Gemeindegebiet zum 30. September 2016 vorzunehmen. Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt vier Monate.
TOP 4: Mitteilungen
a. Die Sanierung der Gemeindestraße Jakobsberg ist zwischenzeitlich abgerechnet. Es sind Gesamtkosten in Höhe von 55.261,16 € entstanden. Veranschlagt waren 64.000,– €.
b. Für die Neubepflanzung der drei mittleren großen Beete am Dorfplatz wurde im vergangenen Jahr  ein Angebot eingeholt, wonach Kosten von insgesamt mehr als 10.000,– € entstanden wären. Seinerzeit wurde beschlossen, davon abzusehen und die Neubepflanzung stattdessen in Eigenregie durchzuführen. Dies ist im vergangenen Herbst bei einem Beet so geschehen; es sind Kosten in Höhe von 1.047,20 € entstanden. Das zweite Beet folgt in den nächsten Wochen. Hierfür stehen Pflanzen zur Verfügung, so dass kaum Kosten entstehen. 
c. Der Gemeinde- und Städtebund hat Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat verliehen (Willi Probstfeld 30 Jahre, Leo Fromm 25 Jahre und Hubert Mohr 20 Jahre).
d. In der durch Kalt führenden Kreisstraße Nr. 45 wurden in den letzten Tagen in der Brunnenstraße und in der Kirchstraße verschiedene Asphaltborungen durchgeführt. Es handelt sich hierbei um Voruntersuchungen, die Aufschluss über eventuelle Sanierungsmöglichkeiten der schadhaften Straße geben sollen.
e. Die Westnetz AG wird noch in diesem Jahr weitere Leerrohre im Ort im Hinblick auf eine geplante Glasfaserverkabelung durchführen. Die Aufträge im Umfeld sind bereits vergeben; zunächst steht die Kirchstraße vom oberen Ortseingang bis zum Dorfplatz im Programm.
Kalt, den 29. August 2014
Willi Probstfeld, Ortsbürgermeister